AGB ENDVERBRAUCHER
Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCHUPP GmbH Co. KG für Privatkunden (nichtgewerbliche Kunden bzw. Interessenten)
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge und Lieferungen aufgrund von Bestellungen von Kunden (Verbraucher i.S.d. § 13 BGB) der Fa. Schupp GmbH & Co. KG - nachfolgend SCHUPP genannt - über den Webshop www.schupp.shop oder telefonische Bestellungen für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden nur Anwendung, sofern der Interessent oder Kunde ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Registrierung und Hinweise zur Datenverarbeitung
1. Der Abschluss von Verträgen über den Kauf und die Lieferung von Waren von SCHUPP setzt voraus, dass sich der Kunde für den Webshop www.schupp.shop mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gemäß dem, auf der Internetseite von SCHUPP hinterlegten Anmeldeformular, einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.
2. Abgesehen von den in § 2 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Internetseite von SCHUPP keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Internetseite von SCHUPP enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.
3. Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 2 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von SCHUPP ausschließlich zur Abwicklung der zwischen SCHUPP und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Leistungsangebotes bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch jederzeit widerrufen werden.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
1. Die Angebote im Webshop www.schupp.shop sind freibleibend und stellen einen unverbindlichen Online - Katalog dar.
2. Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche die vorherige Registrierung und Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen erfordert) macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.
3. SCHUPP wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine automatische Annahmebestätigung per E-Mail zusenden. Mit dieser Annahmebestätigung von SCHUPP gilt das Angebot als angenommen und der Kaufvertrag als zustande gekommen.
4. Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich per E-Mail.
§ 4 Lieferung, Versand- und Verpackungskosten
1. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird die angemessene Versandart und das Versandmittel von SCHUPP nach billigen Ermessen bestimmt.
2. Die Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Angaben hierzu findet der Kunde in der Versandkostenregelung bzw. bei produktspezifischen Kosten direkt beim jeweiligen Produkt.
3. Es wird von SCHUPP nur die ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen geschuldet. Für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen ist SCHUPP nicht verantwortlich.
§ 5 Preise, Zahlungsmodalitäten und Versandkosten
1. Die, im Webshop www.schupp.shop angegebenen Preise, verstehen sich stets einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, ohne Versand- und Verpackungskosten.
2. Die entsprechenden Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
3. Der Kunde kann wahlweise per PayPal, Lastschrift oder Vorkasse bezahlen.
4. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können.
5. Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
6. Zu Pay Pal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) behält sich SCHUPP das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 7 Mängelgewährleistung, Garantie
1.SCHUPP haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 8 verlangt werden.
2.Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von SCHUPP gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
1.Vorbehaltlich des nachstehenden § 8 Abs. 2 und/oder § 8 Abs. 3 sind Schadensersatzansprüche unserer Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.
2.Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs.1 gilt nicht, sofern die Schadensursache auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruht; im Falle der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3.Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen haben.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SCHUPP GmbH & Co. KG, Glattstraße 78, 72280 Dornstetten, Fax: + 49 (0) 7443 – 2190, Tel: +49 (0) 7443 - 2430, E-Mail: vertrieb@schupp-gmbh.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An SCHUPP GmbH & Co. KG, Glattstraße 78, 72280 Dornstetten, Fax: + 49 (0) 7443 – 2190, E-Mail: vertrieb@schupp-gmbh.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 Schlussbestimmungen
1.Der zwischen SCHUPP und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN - Kaufrechts - übereinkommens.
2.Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
3.Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.